Republikanische Demokratie

mio01-2013> Zukunft Politik

Dr. Heinrich Oberreuther mit seinem Buch "Republikanische Demokratie"

Vieles was wir von den Herrschern der Lüfte lernen können! Erlebnisseminare mit Greifvögeln bieten für viele Führungsthemen aber auch grundsätzliche Fragen der Zusammenarbeit ganz neue Ansatzpunkte. Die Trainings von Unternehmensberaterin und Falknerin Dr. Jasmin Balzereit sind mehr als nur ein einmaliges Erlebnis für die Teilnehmer. Sie geben auf innovative Weise und durch eigenes Erleben wertvolle Impulse für die Persönlichkeitsentwicklung.

Heinrich Oberreuter leistet dieses Engagement seit vielen Jahrzehnten als Wissenschaftler und Publizist. In seinem Buch „Republikanische Demokratie“ legt er einen repräsentativen Querschnitt durch sein wissenschaftliches Wirken vor. Wissenschaft ist für Heinrich Oberreuter jedoch kein Geschäft, das nur für einen elitären Zirkel von Fachleuten betrieben werden soll, sondern ist zugleich der Versuch, mit der Gesellschaft in einen vernunftgeleiteten Dialog zu treten. Wer diese Schrift aufschlägt, wird feststellen, dass ein solches Unternehmen durchaus glücken kann.

Wir sind Zeitgenossen eines umfassenden Wandelns, der praktisch alle gesellschaftlichen Strukturen umfasst, auf die wir uns bisher verlassen konnten. Hinter häufig gebrauchten Schlagworten wie Globalisierung und Europäisierung, Migration und Integration, demographischer Wandel und alternde Gesellschaft stecken Entwicklungen, deren Konsequenzen wir zwar noch nicht genau abschätzen können, denen wir uns aber gleichwohl heute schon stellen müssen. Der Weg in die Zukunft wird daher nicht einfach zu bewerkstelligen sein. Umso wichtiger scheint es, dass wir das richtige Marschgepäck mitnehmen. Auf den Bereich der Politik gemünzt, bedeutet das, dass wir uns bewusst machen müssen, welche Werte und Vorstellungen für uns so zentral sind, dass wir sie weder aufgeben noch ersetzen können und welche Institutionen wir dafür benötigen. Heinrich Oberreuter unterzieht daher unser westlich geprägtes politisches System einer wohlwollenden, aber dennoch kritischen Inventur. Ein zunächst von den meisten Lesern auf den ersten Blick nicht unbedingt als politisch verstandener Begriff bildet den Grundstock für jede liberale Demokratie, deren Funktionstüchtigkeit vom freiwilligen Engagement der Bürgerinnen und Bürger abhängt: das Vertrauen. Eine Vertrauenskrise kann deshalb auf lange Sicht zu schwerwiegenden Legitimitätsdefiziten innerhalb des politischen Systems führen. Institutionelle Absicherung erfahren moderne Demokratien durch ihre verfassungsrechtliche Ordnung, in der nicht nur Verfahren sondern, zugleich Wertvorstellungen festgehalten werden. Im Kern geht es dabei um die Bejahung pluralistischer Strukturen in Politik und Gesellschaft, die garantieren, dass jeder Einzelne und jede Gruppe gleichermaßen ernstgenommen wird und sich politisch betätigen darf. Hebelt man diesen Grundsatz aus, öffnet man den Weg hin zu Diktaturen und totalitären Systemen, wie wir es in Deutschland erfahren mussten. Dennoch bildet der demokratischen Regeln unterworfene politische Streit eine Grundvoraussetzung für das Gedeihen unseres Gemeinwesens, da nur auf diese Weise neue Konzepte und Ideen erprobt und durchgesetzt werden können. Die wissenschaftliche Beschäftigung mit Politik besteht auch darin, Vorurteile abzubauen, die gegenüber dem politischen Betrieb bestehen. Besonders deutlich wird dies bei den Themenbereichen Parlament und Parteien.

Selbst politisch interessierte und gut informierte Menschen wissen oftmals wenig über die wirklichen Abläufe und Willensbildungsprozesse, die sich innerhalb politischer Institutionen abspielen, was zu manchmal krassen Fehlurteilen führt, wenn man beispielweise die spärlich besetzten Ränge des Bundestagsplenums in den Abendnachrichten vorgeführt bekommt. Wie Parlamente jedoch in der Realität funktionieren, wie sie sich verändern und natürlich auch welcher Reformen sie – z. B. angesichts der Kompetenzverlagerung nach Brüssel – bedürfen, sind Fragestellungen, die Heinrich Oberreuter systematisch untersucht. An dieser Stelle zeigt sich (wie so oft) dass eine Institution nicht für sich allein agieren kann, sondern eingebunden ist in ein politisches Umfeld, das es zwar selbst prägen kann, von dem es aber ebenso wiederum selbst geprägt wird. Zu diesem Umfeld zählen u. a. die Medien. Die mediale Vermittlung von Politik stellt einen weiteren wesentlichen Aspekt dar, der in der vorliegenden Schrift behandelt wird. Da die wenigsten von uns politische Ereignisse als Augenzeugen verfolgen können, sind wir auf die Medien als Informationslieferant angewiesen. Doch spiegeln sich Veränderungen in der Medienlandschaft und der Mediennutzung in der Art und Weise nieder, wie sich Politik und Politiker präsentieren. Das Phänomen Talkshow steht hier stellvertretend für diese Entwicklungen. Doch die Parteienlandschaft selbst ist Veränderungen unterworfen. Die Volksparteien erodieren, was Zustimmung und Mitgliederzahlen betrifft. Neue Parteien entstehen oder formen sich inhaltlich wie organisatorisch um. Alternative Formen politischer Beteiligung werden eingefordert. Doch ist mit der Einführung plebiszitärer Elemente wirklich ein Allheilmittel gefunden, um vorhandene wie empfundene Defizite politischer Kommunikation und Entscheidungsfindung zu kurieren? Oder sollte man nicht zusätzlich auch auf die Stärkung vorhandener und bewährter Mechanismen setzen, wie sie der Parlamentarismus auf Bundes- und Landesebene bereitstellt?

Wir sollten trotz aller berechtigter Kritik nicht leichtfertig mit den elementaren Bestandteilen unseres politischen Lebens umgehen. Das gilt für Wertvorstellungen genauso wie für Institutionen. Wo Traditionen abrechen, lassen sie sich nur schwer wieder aufrichten. Nach der Lektüre des vorliegenden Buches wird uns sehr viel klarer, was wir unbedingt in unseren Rucksack verstauen müssen, um die Herausforderungen, die uns erwarten, erfolgreich meistern zu können.


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